spd/knoll
(...) Diese sog. bedarfsorientierte Schaltung gilt stets für alle Verkehrsteilnehmer und soll für die hauptsächlich genutzte Richtung zu möglichst kurzen Wartezeiten und möglichst langen Grünphasen führen. (...)
nachdem Bundesinnenminister Seehofer entsprechende Passagen zur Zulassung einer automatischen Gesichtserkennungssoftware aus dem Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz herausgestrichen hat, gilt es, sich zeitnah über eine Handhabung derartiger Techniken zu einigen. Das bedarf auch einer breiteren gesellschaftlichen Debatte über das Thema sowie einer Befassung damit im Parlament.
(...) Ich glaube, dass Essen immer auch einen Wert haben muss, besonders für Schülerinnen und Schüler. Dabei muss es natürlich für alle auch erschwinglich sein. (...)
(...) Mir widerstrebt es aber, die Selbstbestimmung an dieser Stelle insofern einzuschränken, als dass es eines aktiven Widerspruchs bedarf. Mein Eindruck ist, dass sich damit die Hoffnung verbindet, auf relativ leichtem Weg, denjenigen, die sich noch nicht durchringen können oder die sich gar nicht mit der Thematik befassen, die Entscheidung abzunehmen. (...)
(...) Der Gesundheitszustand von Julian Assange macht einen besorgniserregenden Eindruck. Nach Angaben des UN-Sonderberichterstatters Nils Melzer ist dies auf Isolation und psychische Folter zurückzuführen. Daher ist es besonders wichtig, dass nun in Großbritannien alle Kriterien eines rechtsstaatlichen Verfahrens eingehalten werden. (...)
vielen Dank für Ihre Fragen zum Projekt „NesT - Neustart im Team“, welches von der Bundesregierung und namentlich meiner Nachfolgerin im Amt als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ins Leben gerufen wurde.
