spd/knoll
Selbstverständlich hätte ich in einem nächsten Wahlgang erneut für sie gestimmt. Dass sich zentrale Teile der CDU/CSU-Fraktion durch eine nachweislich rechte Kampagne gegen Prof. Brosius-Gersdorf haben vereinnahmen lassen und sich am Ende von ihrer Zusage distanziert haben, ist höchst problematisch.
Die Entscheidung des Bundeskanzlers, jetzt Exporte von Waffen und Rüstungsgütern einzuschränken, die in Gaza eingesetzt werden können, kam sehr spät, aber ist ein wichtiger und notwendiger Schritt in die richtige Richtung.
Wir ducken uns keineswegs weg, sondern stellen uns unserer Verantwortung
Interkulturelle Öffnung heißt nicht, alles zuzulassen, sondern einen Prozess zu fördern, in dem Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen auf Basis unserer gemeinsamen demokratischen Regeln und Werte gut zusammenleben können
Die Bedrohungslage für Israel und die Region ist durch das Mullah-Regime im Iran, insbesondere mit Blick auf die Androhungen gegenüber Israel und den Ausbau des Atomprogramms, sehr hoch.
Ich persönlich befürworte einen Verbotsantrag aus der Mitte des Bundestages, aber diesem muss ein planvolles Vorgehen mit eindeutigen Erfolgsaussichten vorausgehen.
