spd/knoll
Damit ist der Islam – wie alle anderen in Deutschland gelebten Religionen – zu Deutschland dazugehörig. Ob uns diese Debatte wirklich weiterbringt, ist eine andere Frage.
Eine von Ihnen angeregte Dezentralisierungsstrategie besteht in meinen Augen in den weitreichenden Investitionen, die wir als SPD für den ländlichen Raum vorschlagen.
Zunächst möchte ich festhalten, dass die Situation bei der Entscheidung über die Masern-Impfpflicht mit der aktuellen nicht zu vergleichen ist.
(...) Sanktionierungen als Anreiz zur Arbeitssuche erscheinen gerade aus heutiger Sicht als nicht förderlich (...)
(...) Wenngleich somit berechtigte Sorgen mit Blick auf die zunehmende Verbreitung dieser Variante existieren und wir weiterhin vorsichtig bleiben müssen (...)
(...) Letztlich wurde am 22. April die Einsetzung einer Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit beschlossen. (...)
