Axel Voss

EU-Parlament

Frage an

Axel Voss

CDU

Frage
Antwort

(...) Warum haben Sie geschlossen als CDU gegen ein Recht auf Reperatur gestimmt? (...)

Wirtschaft

10. Februar 2021

(...) wir haben uns als CDU/CS-Gruppe nicht gegen Reparaturen ausgesprochen, sondern gegen eine zwingende gesetzliche Verpflichtung für diese gestimmt. (...)

Frage
Antwort

(...) Welche Möglichkeiten gibt es, das Einstimmigkeitsprinzip durch qualifizierte Mehrheiten zu ersetzen? (...)

Europapolitik und Europäische Union

12. Dezember 2020

(...) Meines Erachtens führt aus pragmatischer Sicht kein Weg mehr an einer EU vorbei, die aus Gruppen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten beim europäischen Integrationsprozess besteht. (...)

Frage
Antwort

(...) mit großen Bedenken musste ich bemerken, das die EU-Grenzpolizei Frontex derzeit, an den EU-Außengrenzen an Menschenrechtsverletzungen beteiligt ist. (...)

Ausländerpolitik, Zuwanderung

11. Dezember 2020

(...) selbstverständlich sind illegale Rückführungen nicht hinnehmbar und die Vorwürfe gegen Frontex müssen untersucht und auch aufgeklärt werden. (...)

Frage
Antwort

(...) Nun zur der Frage, was die Politik gegen Rassismus unternehmen möchte. (...)

Ausländerpolitik, Zuwanderung

21. November 2020

(...) Ich kann Ihnen nur zustimmen, dass Rassismus generell in der Gesellschaft, aber natürlich vor allem auch in Behörden, nicht toleriert werden darf und entschieden bekämpft werden muss. (...)

Frage
Antwort

(...) dass sie für den neuen Gesetzesentwurf zum Verbot von Ende-zu-Ende Verschlüsselung sind.

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

14. November 2020

(...) bitte lesen Sie dazu meine Antwort an Herrn Sanders vom 9. November 2020. (...)

Frage
Antwort

(...) Daher fordere ich sie als Abgeordneten meines Kreises dazu auf mit Vehemenz gegen jeden Beschluss in dieser Art, und damit für die Freiheit zu stimmen. (...)

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

13. November 2020

(...) bitte lesen Sie dazu meine Antwort an Herrn Sanders vom 9. November 2020. (...)

Frage
Antwort

(...) Ein solches Vorgehen schwächt den Schutz der Privatsphäre von Millionen von Menschen und ist auch technisch überaus problematisch. (...)

Medien, Kommunikation und Informationstechnik

09. November 2020

(...) Nur ist die Entschlüsselung von Kommunikationsdaten kein Allheilmittel, das den nächsten Anschlag verhindert (...)

Frage
Antwort

(...) Viele Deals mit der Türkei sind aber doch mit der EU oder irre ich mich da? Kann die EU da keinen Druck auf die Türkei ausüben? (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen

05. November 2020

(...) Die so genannte „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) in Europa wird hingegen intergouvernemental entscheiden (...)

Frage
Antwort

Was wird ihre Fraktion Unternehmen um dem Krieg um Bergkarabach zu Beenden?

Europapolitik und Europäische Union

03. November 2020

(...) Leider können wir als Fraktion und auch als Europäisches Parlament direkt nicht viel tun, um den „Bergkarabach Konflikt“ und die kriegerischen Handlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien zu beenden. (...)