Axel Gehrke
AfD

Frage an Axel Gehrke von Wbunaan Yrvpugshß bezüglich Wirtschaft

02. Juni 2020 - 15:27

Sehr geehrter Herr Gehrke,

wie werden Sie auf der heutigen Bundestagssitzung zur Frage der Autokaufprämie abstimmen?
Als Wählerin Ihres Wahlkreises bitte ich Sie eindringlich, dazu beizutragen, dass diese Prämie verhindert wird.
Die Wirtschaftskrise darf nur auf klimafreundlichen Wegen gelöst werden.
Da wären Prämien zum Kauf von E-Bikes eine bessere Idee.
Oder sonstige Förderung des Fahrradverkehrs, wie Ausbau des Fahrradwegenetzes in Stadt und Land, Autofreie Innenstädte usw.
Förderung der Öffentlichen, ...

Mit hoffnungsvollen Grüßen
Wbunaan Yrvpugshß

Frage von Wbunaan Yrvpugshß
Antwort von Axel Gehrke
19. Juni 2020 - 19:48
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrte Frau Yrvpugshß,

für Ihre Anfrage vom 2. Juni 2020 zum Thema "Autokaufprämie" bedanke ich mich bei Ihnen. Verzeihen Sie bitte, dass ich Ihnen nicht gleich geantwortet habe, doch das 'Corona-Maßnahme-Gesetz' wurde erst am heutigen 19.06.2020 im Deutschen Bundestag debattiert.

Die AfD-Fraktion des Deutschen Bundestags hat hierzu einen eigenen Antrag eingebracht: "Deutscher Automobilindustrie zeitnah helfen, Bahnrettung statt Konzernrettung, Berichte des Bundesrechnungshofs auch in der Krise beachten und umsetzen"

Bundestag- Drucksache 19/20072 (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/200/1920072.pdf)

Unter II. 1-3 sind die zentralen Forderungen der AfD-Bundestagsfraktion betreffend einer Förderung des Neuwagenkaufs dargelegt. Wir fordern für Neufahrzeuge eine Senkung des Mehrwertsteuer-Satzes auf 5%. Über unseren Antrag wird erst in der 26. KW abgestimmt. Es ist aber nicht zu erwarten, dass er eine Mehrheit finden wird, obwohl unser verkehrspolitischer Sprecher, Dr. Dirk Spaniel, diesen Antrag m.E. schlüssig begründet hat. Seine Rede können Sie hier sehen (https://www.youtube.com/watch?v=gzuARqBQrJo).

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen

Ihr A. Gehrke