Frage von Andreas P. • 27.08.2024
Wie sehen die Bestrebungen der Kölner Grünen aus, den Nachtfluglärm des Flughafen Köln/ Bonn zu reduzieren?
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Antwort 05.12.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich muss aber ehrlich sagen, dass politische Mehrheiten für Verbesserungen im Fluglärmschutz schwer zu erreichen sind.

Frage von Beate Maria V. • 03.02.2024
Was gedenken Sie zu unternehmen ,dass das Sterben der Tierkliniken gestoppt wird u.auch in OWL Lippe Tiere WE & nachts notdienstl.versorgt werden ?
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Antwort 22.02.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Tierärztekammer Nordrhein arbeitet derzeit an einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung im dem alle wichtigen und notwendigen Regeln erfasst werden.

Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
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Antwort 15.03.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann Ihnen versichern: immer dort wo es in Zukunft einfacher werden kann Leistungen zu beantragen, werde ich mich politisch dafür einsetzen

Frage von Jan T. • 14.10.2023
Hallo, was muss Ihrer Ansicht nach passieren, damit Sie sich selbst aktiv für die Beantragung zur Prüfung der Verfassungstreue der AfD beim Bundesverfassungsgericht einsetzen?Was können Sie beitragen?
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Antwort 05.12.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass über ein mögliches Verbot der AfD nachgedacht wird.

Frage von Alexandra B. • 17.08.2023
Halten Sie die AfD auch für verfassungswidrig? Und wenn ja, was tun Sie dafür die Partei als verfassungswidrig einstufen und verbieten zu lassen? Unterstützten Sie die Petition "Prüft ein AfD-Verbot"?
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Antwort 17.08.2023 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.

Frage von Katharina S. • 16.01.2023
Warum tut ihre Partei nichts gegen RWE? Ist das 1,5 Grad Ziel schon zur Utopie geworden? Es liegen doch Gutachten vor, dass die Kohle unter Lützerath nicht für die Versorgungssicherheit benötigt wird
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