(...) Resettlement ermöglicht die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten, wenn sie im Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland haben. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. (...)
(...) Die Einführung eines Messstellennetzes für die Erfassung der Schall- und Schadstoffbelastung durch den Flugverkehr halte ich für ein sinnvolles Instrument, die Flugverkehrsbelastung zu kontrollieren. Dieses müssen wir mit dem Landratsamt Lörrach in Kooperation mit dem Umweltministerium Baden- Württemberg gemeinsam angehen. (...)
(...) Grundsätzlich dient die Verbeitragung von Versorgungsbezügen der Stärkung der Beitragsgerechtigkeit und der Solidarität. Eine niedrige Rente bedeutet keineswegs eine entsprechend geringe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. (...)
(...) Die Grundsicherung sichert den notwendigen Lebensunterhalt. Unser Sicherungsnetz ist eng gespannt und fängt jeden auf, der Hilfe benötigt. Das soll auch in Zukunft so bleiben. (...)
(...) Diese Geschwindigkeitsbegrenzungen können jedoch durch Anordnungen - auch in Baden-Württemberg - herabgesetzt werden. (...) Auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr in Baden-Württemberg finden Sie zwei Karten, die sowohl die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Bundesstraßen als auch auf Autobahnen darstellen. (...)
(...) Der notwendige Bedarf umfasst die Bedarfe für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheitspflege und Haushaltsgüter. In Aufnahmeeinrichtungen kann er entweder bevorzugt durch Sachleistungen gedeckt werden oder durch einen Auszahlungsbetrag von 219 EUR für einen erwachsenen, alleinstehenden Leistungsberechtigten. Der zusätzlich vorgesehene notwendige persönliche Bedarf umfasst etwa Verkehrsdienstleistungen oder Kultur-, Freizeit- und Bildungsangebote. (...)
