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Anton Hofreiter
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Frage von Franz W. •

Sehr geehrter Hofreiter, CDU/CSU droht mit Antrag zu deutschen Waffenlieferungen. Wird diese Abstimmung geheim oder offen erfolgen? Ihre Einstellung ist ja aus den Medien nunmehr schon bekannt.

Sehr geehrter Herr Hofreiter. Vorab, ich und viele andere Bürger / Wähler halten die sensible, umsichtige und abwägende Einstellung von Herrn Scholz für unabdingbar - ganz im Gegensatz zu vielen politischen Aggressoren die augenscheinlich mehr aus politischen oder persönlichen Überlegungen heraus taktieren. (die in den Medien verbreiteten statistischen Zahlen sind in meinem Umfeld kaum nachvollziehbar) Wird die Abstimmung geheim oder namentlich stattfinden, was wäre Ihre bevorzugte Variante. Ihre Einstellung und ihre vehementen Forderungen nach Waffenlieferungen sind ja aus den Medien bestens bekannt. Ebenso Ihre Aussage dazu, das es Ihnen schwerfällt. (An der Art Ihrer Rhetorik ist mir diese Äußerung übrigens etwas suspekt). Der Wähler würde im Falle kriegerischer Anschläge von Putin in Deutschland dann sicher auch gerne wissen, wer der Annäherung Deutschlands bis in die Kategorie "Kriegspartei" verantwortlich Vorschub geleistet hat. Danke und mit freundlichen Grüßen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr W.,

wenn eine Fraktion eine namentliche Abstimmung beantragt, ist im Nachgang immer für alle einzusehen, wie jede*r einzelne*r Abgeordnete*r abgestimmt hat.

Darüber hinaus bin ich der Überzeugung, dass der russische Präsident Putin erst zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist, wenn er erkennt, dass er diesen Krieg nicht gewinnen kann. Erst dann wird ein dauerhafter Frieden möglich. Deshalb müssen wir die Ukraine so umfassend unterstützen.

Viele Grüße

Anton Hofreiter

 

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