Foto: Michael Reichel
(...) Sehr geehrter Herr Reich, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zu möglichen Gesundheitsgefahren durch 5G. (...)
(...) die Umsetzung ist im Haushaltstitel "Bundesprogramm zur Förderung von Innovationen im Hilfesystem zur Unterstützung gewaltbetroffener Frauen mit ihren Kindern" berücksichtigt. Aktuell sind im Haushalt 2020 hierfür 5 Mio. € vorgesehen. (...)
(...) Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein wichtiges Anliegen unserer Politik. Dieser Gewalt wird in Deutschland auf allen staatlichen Ebenen und durch ein umfangreiches Hilfe- und Unterstützungssystem entschieden begegnet. (...)
(...) Die SPD verfolgt die Idee einer Finanztransaktionsteuer seit über 10 Jahren. Auf globaler Ebene und gestützt auf eine breite Bemessungsgrundlage hätte sie auch Sinn gemacht, weil sie dann geeignet gewesen wäre, die Stabilität der internationalen Finanzmärkte zu unterstützen. (...)
(...) Trotz des leichten Defizits verfügen die Krankenkassen immer noch über ausreichend Rücklagen und sollten die Spielräume jetzt für bessere Leistungen oder für finanzielle Entlastungen nutzen. Einige Kassen haben ihre Zusatzbeiträge bereits am Jahresanfang gesenkt. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe seit vielen Jahren eine Organspendeausweis und habe darauf erklärt, dass nach meinem Tod meinem Körper Organe und Gewebe entnommen werden darf. (...)
