Jahrgang
1957
Wohnort
Eimsbüttel
Berufliche Qualifikation
Studium der Stadt- und Regionalplanung
Ausgeübte Tätigkeit
Diplomingenieurin, MdHB
Liste
Landesliste, Platz 3
Parlament
Hamburg

Hamburg

Bei weiterführenden Schulen soll es in den kommenden Jahren keine grundlegenden Reformen mehr geben.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Die Studiengebühren sollen wieder eingeführt werden - das Geld sollen die Hochschulen zusätzlich erhalten.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Hamburg soll im Bundesrat eine Initiative für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen starten.
Position von Antje Möller: Neutral
Es gibt viele gute Erfahrungen mit Volksabstimmungen in den Bundesländern, auch in Hamburg. Zu bestimmten Themen kann dieses Instrument auch auf Bundesebene geeignet sein, um die Bürgerinnen und Bürger direkt zu beteiligen.
Die sieben Hamburger Bezirke sollen als eigene Städte auftreten und nicht mehr als Einheitsgemeinde.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Die Bezirke sollen in ihren Kompetenzen gestärkt werden, ihr Entscheidungsspielraum vergrößert werden.
In Hamburg soll die Kita grundsätzlich gebührenfrei sein.
Position von Antje Möller: Neutral
Bildung soll grundsätzlich kostenlos sein, unsere Priorität liegt aber auf der Verbesserung der Qualität der Betreuung, der Verringerung der Personalnot
Die Schuldenbremse ist gut für Hamburg.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Die Reiterstaffel und das Polizeiorchester sollten aufgelöst werden. Sie kosten zu viel.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Das Orchester besteht aus Berufsmusikern und -musikerinnen, die Finanzierung dafür aus Mitteln der Innenbehörde zu nehmen macht keinen Sinn. Die Reiterstaffel ist ein Einsatzmittel von gestern. In Situationen mit Gedränge und Lärm entstehen oft gefährliche Situationen für Pferde und Menschen.
Hamburg sollte viel mehr Flüchtlinge aufnehmen, als bisher.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Die Flüchtlinge werden nach einem bundesweiten Schlüssel verteilt und Hamburg kann durch eigene Aufnahmeprogramme entscheiden z.B. aus Syrien weitere Flüchtlinge aufnehmen. Das kann aus humanitären Gründen in den nächsten Jahren notwendig sein.
Zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit soll es mehr Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen geben.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Die präventive Wirkung von Videoüberwachung ist nicht erwiesen. Straftaten können vielleicht verfolgt, aber nicht verhindert werden. Sie werden in angrenzende Straßen verdrängt.
Der bezirkliche Ordnungsdienst sollte wieder eingeführt werden.
Position von Antje Möller: Neutral
Ohne Evaluation der Schwächen und Gründe für den Misserfolg des alten Konzeptes sollte kein neuer Ordnungsdienst eingerichtet werden.
Gerichte und Staatsanwaltschaften sind zu verstärken, damit die Justiz schneller arbeiten kann.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Der Kulturetat sollte deutlich erhöht werden.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Museen, Theater und Bibliotheken sind unterfinanziert, die Vielfältigkeit der Kulturszene in Hamburg muss erhalten bleiben
Sozial Benachteiligte sollen den Öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen können.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Wir wollen ein günstiges Sozialticket für alle Menschen mit geringem Einkommen.
Hamburg soll die Olympischen Spiele ausrichten.
Position von Antje Möller: Neutral
Die Menschen in Hamburg sollen entscheiden. Die Kosten müssen transparent sein, Infrastruktur und Bauten dürfen nicht zu Verdrängung führen.
Für eine bessere Luftqualität und um die Klimaziele zu erreichen, soll eine City-Maut eingeführt werden.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Zumindest ein Pilotprojekt sollte gestartet werden
Das Busbeschleunigungsprogramm soll gestoppt werden.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Eine Stadtbahn ist eine wesentlich nachhaltigeres Verkehrsmittel, die Kapazitäten der Busse werden nur mittelfristig ausreichend sein.
Statt einer neuen U-Bahnlinie soll eine Stadtbahn gebaut werden.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Eine U-Bahn ist teurer und braucht wesentlich länger für Planung und Bau.
In der Innenstadt sollte es mehr Parkplätze geben.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Die öffentlichen Verkehrsmittel sollen verstärkt werden, das Radfahren erleichtert werden.
Für den Fahrradverkehr soll mehr getan werden, auch wenn das auf Kosten des Autoverkehrs geht.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Der Bedarf an Verbesserung der Radwege und Erleichterung des Radverkehrs ist groß, die Mobilität für alle Verkehrsteilehmer/innen soll erhöht werden.
Falls die Elbvertiefung gerichtlich gestoppt wird, muss der Hafen als Ausgleich mehr öffentliche Fördergelder erhalten.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben.
Position von Antje Möller: Lehne ab
Der Senat sollte stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen, um ausreichend preiswerten Wohnraum sicherzustellen.
Position von Antje Möller: Stimme zu
Der Bedarf an günstigen Wohnungen ist insgesamt groß, die Versorgungslage u.a. von Wohnungslosen oder auch Flüchtlingen ist besonders unzureichend
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Ich stelle fest, dass nirgendwo die Radfahrer so aggressiv auf Fußwegen unterwegs sind wie in HH. Durch die einseitige Fahrradpolitik der Grünen glauben die Radfahrer, die zu bevorzugenden Gutmenschen zu sein. (...)

Von: Jbys Zrex

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

(...) Ich teile Ihre Beschreibung einen ständigen und ausgeprägten Konfliktsituation zwischen Rad fahrenden Personen und Fußgängerinnen und Fußgängern nicht. Darüber hinaus erhält Fehlverhalten im Straßenverkehr, egal mit welchem Verkehrsmittel man unterwegs, von uns als Grüne keine politische Unterstützung. (...)

# Soziales 10Feb2015

(...) eine der größten und umstrittensten Tierversuchsanstalten - LPT - befindet sich in Hamburg. Hinter hermetisch verschlossenen Türen werden dort seit Jahren - nicht nur nach meiner Ansicht - barbarische Tierversuche durchgeführt, die nicht mit dem Tierschutzgesetz vereinbar sind. (...)

Von: Uvyqr Wnpbof

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen arbeiten schon lange gegen Tierversuche und wollen sie langfristig abschaffen. In der Bürgerschaft haben wir den Antrag " Tierversuche reduzieren - tierversuchsfreie Forschung stärken!" (Drs. 20/519) eingebracht, der leider mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt wurde. (...)

(...) Besonders Menschen in prekären Lebens- und Beschäftigungsverhältnissen, oder in Ausbildnung und Studium, wird so der Zugang zu zentralem Wohnraum unmöglich gemacht, während nicht wenige Häuser in zentralen Bezirken leer stehen. (...)

Von: Vfnory Neghf

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 5Feb2015

(...) Sehr geehrte Frau Möller, Seit März 2013 kämpfen 300 Flüchtlinge unter der selbstbezeichnung "Lampedus Hamburg" in Hamburg für ein dauerhaftes Bleiberecht. Die Männer waren im Zuge der Ereignisse nach dem Bürgerkrieg aus Libyen nach Italien geflüchtet und gelangten von dort nach Deutschland. (...)

Von: Vfnory Neghf

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

(...) Die besondere Situation aus der diese Gruppe von Flüchtlingen kommt muss berücksichtigt werden. Die EU hat damals über Italien eine humanitäre Aufnahme ermöglicht und an diese Verpflichtung sehen wir uns gebunden. (...)

# Umwelt 27Jan2015

(...) Wie leben Sie Tierschutz im Alltag? (...)

Von: Pynhqvn Fgüpx

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die GRÜNEN haben klare Forderungen zum Tierschutz. Neben der Verbesserung der unzureichenden gesetzlichen Regelungen wollen wir auf Bundesebene eine/ unabhängige/n Beauftragte/n für Tierschutz. (...)

# Sicherheit 15Jan2015

(...) Ihr Chef Cem Özdemir ist ganz aktuell überraschend zu folgender Ansicht gekommen: " Wir brauchen mehr Polizei, wir brauchen eine gut ausgestattete und finanzierte Polizei und nicht virtuelle Sicherheit ." Mehr Polizei war in der Vergangenheit nie eine Forderung der Grünen- Partei , noch von Ihnen persönlich gewesen . Sehen Sie sich jetzt persönlich auch angesichts der immer prekärer werdenden Sicherheitslage ebenfalls zum Umdenken veranlasst ? Wie viel mehr Polizisten braucht Hamburg künftig um bestmögliche Sicherheit für seine Bürger zu schaffen, und wo sollen die Beamten plötzlich herkommen ? (...)

Von: Xynhf-Crgre Fgrvaoret

Antwort von Antje Möller
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich halte den Ruf nach mehr Polizei dort für berechtigt, wo die Polizei ihren originären Aufgaben nicht mehr nachkommen kann. Beispielsweise darf es in der Bekämpfung des Terrorismus nicht sein, das vorhandenes Daten- und Überwachungsmaterial aufgrund des Mangels an qualifizierten Personal nicht zeitnah ausgewertet werden kann. (...)

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