Martin Thor
Mit den neuen Regelungen will das BMEL darüber hinaus Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden schützen.
Die Anbindehaltung von Tieren – ob Esel, Ziege, Rind etc. – wird grundsätzlich verboten.
Grundsätzlich möchte ich betonen, dass der Digitale Euro ausschließlich als Ergänzung zum Bargeld eingeführt werden soll. Das Bargeld wird also nicht abgeschafft!
Als SPD-Fraktion haben wir diesen Antrag geschlossen abgelehnt, genauso wie alle weiteren demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag. Begründet liegt dies zum einen darin, dass dieser Antrag aus der AfD-Fraktion stammt und zum anderen, dass dieser das Thema nicht vollumfänglich betrachtet.
Auf europäischer Ebene machen wir uns als SPD für eine Umstrukturierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) stark. Bislang wird die Höhe der Fördermittel vordergründig an der Fläche des jeweiligen Betriebes ausgerichtet. Aus unserer Sicht muss sich die Höhe jedoch zukünftig verstärkt an ökologischen Aspekten ausrichten, um die Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft zu stärken.
Die aktuelle Diskussion zur Ausweitung des Haushaltes für den Bereich Verteidigung führt aus meiner Sicht in einigen Teilen in die falsche Richtung. Insbesondere die mögliche Finanzierung dieser Aufstockung über die Kürzung von Sozialleistungen oder der Rentenzahlungen empfinde ich für falsch.
