Anne Krischok
SPD
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Frage von Zngguvnf Fgnex Fgnex an Anne Krischok bezüglich Soziales

# Soziales 04. Okt. 2015 - 11:48

Sehr geehrte Frau Krischok!

Ich war einigermaßen entsetzt zu lesen, daß Ende September mehrere Hundert ankommende Flüchtlinge trotz Kälte und Feuchtigkeit ohne Hilfe im Freien schlafen mussten. Warum wurde, wie es eigentlich notwendig gewesen wäre, zur Erstversorgung nicht das THW eingesetz? Warum lässt man in der nahen Denickestrasse über 100 städtische Wohnungen leer stehen, während man sie dringend für die Flüchtlingshilfe bräuchte? 5000 geplante neue Wohnungen zu bauen, wird sicher nicht reichen. Warum wird der Senat in der Frage des Sozialwohnungsbaus seiner Verantwortung in so beschämender Weise nicht gerecht? Sollte man nicht in viel größerem Umfang die Mittel des Bundes nutzen, um jetzt Sozialwohnungen in städtischem Eigentum zu bauen? Warum überlässt man dieses Feld erneut den Privaten?

Von: Zngguvnf Fgnex Fgnex

Antwort von Anne Krischok (SPD) 12. Okt. 2015 - 12:15

Sehr geehrter Herr Fgnex,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in Hamburg.

Sie haben Recht, dass der von Ihnen angesprochene Vorfall, bei dem vielen Menschen für eine Nacht keine Unterbringung zur Verfügung gestellt werden konnte, nicht akzeptabel war. So etwas entspricht weder unseren politischen Vorstellungen als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, noch denen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Unterkünften, die seit langer Zeit unglaubliche Arbeit leisten.

Aufgrund der großen Zahl an Personen, die untergebracht werden müssen, sind aber leider Fehler nicht auszuschließen. Im Nachhinein haben Sie natürlich Recht, dass Maßnahmen möglich gewesen wären, den Betroffenen ein Dach über dem Kopf zu beschaffen. Am folgenden Tag wurde in dem Fall ja ein Übergangsquartier gefunden. Aber wichtig ist in meinen Augen vor allem, dass Fehler nicht schön geredet, sondern so schnell wie möglich behoben werden und durch ehrliches Aufarbeiten ohne Schuldzuweisungen zukünftig besser entschieden wird. Beim Bezug eines leerstehenden Baumarkts im Bezirk Eimsbüttel wurde ja - ähnlich wie Sie es fordern - auf Einsatzkräfte anderer Organisationen zurückgegriffen, bis der zuständige Betreiber Personal bereitstellen konnte.

Zu den Häusern in der Denickestraße gibt es für Gebäude der SAGA/GWG Pläne, alte Wohnung durch neue zu ersetzen. Dazu gab es bereits Berichte in der Presse: http://www.abendblatt.de/hamburg/harburg/article124313951/Architekten-ha...

Können Sie mir mitteilen, welche Hausnummern Sie genau vor Augen haben? Dann frage ich bei der SAGA gerne nach dem aktuellen Planungsstand nach.

Und natürlich haben Sie Recht, dass die aktuellen Herausforderungen nicht durch den Bau von Wohnungen alleine gelöst werden kann. Aber Wohnungsbau ist ein Teil der Lösung, zumal wir ja bereits in der letzten Legislaturperiode erfolgreich begonnen haben, aufgrund der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt, verstärkt Wohnungen zu bauen. Aber wir werden an vielen Stellen für eine Weile mit Provisorien wie großen Unterkünften in Hallen und ähnlichem leben müssen. Die städtischen Unternehmen werden dabei ihren Beitrag leisten, aber auch die privaten Wohnungsbau-Unternehmen haben eine Verantwortung, ihren Teil beizutragen. Wir haben hier in den letzten Jahren einen guten Schulterschluss zwischen Unternehmen und Stadt gehabt und ich bin sicher, dass er weiter halten wird. Umso mehr, nachdem es gelungen ist, mit dem sogenannten "Asyl-Kompromiss" zwischen den Ländern und dem Bund ab 2016 mehr Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau zu erhalten.

Ich hoffe, Ihre Fragen zufriedenstellend beantwortet zu haben.
Falls Sie darüber hinaus mit mir ins Gespräch kommen wollen, steht Ihnen mein Wahlkreisbüro in der Dockenhudener Str. 19 in Blankenese gerne zur Verfügung (Tel.: 040/830 18 400 oder Mail an: info@anne-krischok.de).

Herzlich, Ihre Anne Krischok