Ein Foto von Anne Helm im Freien vor einem Infostand, freundlich offen schauend und bereit für ein Gespräch
Anne Helm
DIE LINKE
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Frage von Norbert S. •

Soziale Gerechtigkeit Die Linke will eine ausbeutungsfreie Gesellschaft, welche sie demokrat. Sozialismus nennt. Haben sie eine Begriffsdefinition von Ausbeutung und von deren Größen für Berlin?

Es gibt bisher von Seiten der Linken keine Begriffsdefinition von Ausbeutung und auch keine Aufstellung wie viel Ausbeutung es gibt.
Wie will die Linke zur einer ausbeutungsfreien Gesellschaft bzw. politischen Mehrheiten dafür kommen, wenn sie den Menschen nicht erklären kann, was sie davon haben bzw. was es konkret für Berlin bedeutet?
Wie viel Geld geht den Menschen verloren, welche Arbeits- und Lebenszeit müssen die Menschen dafür aufwenden? Wie hoch ist der Resourcenverbrauch dafür?
Wieso kommt in Wahlprogrammen von Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen die Begriffe Ausbeutung und Umverteilung nicht vor, obwohl dies ja in jedem Dorf, in jeder Stadt, in jeden Landkreis und in jeden Bundesland tagtäglich stattfindet?

Wie ist ihre Einschätzung dazu?
Für mich sind z.B. „leistungslose Einkommen“ Ausbeutung, weil der erzielte Gewinn/Reichtumszuwachs ohne persönliches Risiko bzw. eigene Arbeit entsteht.
Monopolgewinne/Ausbeutung z.B. d. Immobilien- und Bodenspekulation u.v.a.

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Antwort von
DIE LINKE

Eine ausbeutungsfreie Gesellschaft, einen demokratischen Sozialismus wird es nicht in einem Bundesland geben. Eine solche Transformation der Gesellschaft ist möglicherweise nicht mal allein in Deutschland möglich, sondern müsste auf europäischer Ebene geschaffen werden.

Ausbeutung findet tagtäglich in großem Umfang statt. Sie beruht auf der kapitalistischen Wirtschaftsweise, in welcher die Eigentümer*innen von Produktionsmitteln beispielsweise über die Arbeitsleistungen der Beschäftigten Gewinne realisieren, die zu großen Anteilen den Eigentümer*innen zufließen, während dei Beschäftigten ein Arbeitsentgelt erhalten, welches auf dem Arbeitsmarkt verdient wird. Wenn die Beschäftigten also nicht über die Verwendung des Gewinns mitentscheiden, findet Ausbeutung statt. Dies ist aber nur eine Form der Ausbeutung. Eine andere Form von Ausbeutung ist, wenn Frauen die sog. Care-Arbeit -häufig unbezahlt- erledigen, die einer ganzen Familie zu Gute kommt. Eine weitere Form von Ausbeutung ist das Ausnutzen einer Notlage, in dem beispielsweise Menschen untersagt wird eine Beschäfitgung aufzunehmen oder ein Zwang zur Aufnahme entsteht, damit Menschen in Deutschland bleiben können.

Die grundlegenden Regeln für die verschiedenen Ausbeutungsformen werden weder auf der kommunalen Ebene noch in einem Land gemacht. Im Land Berlin kann eine Partei wie DIE LINKE versuchen Einfluss zu nehmen, dass die Ausbeutung abnimmt, zum Beispiel durch gute Arbeitsbedingen im Öffentlichen Dienst. Und selbstverständlich kann immer wieder darauf hingewiesen werden, dass eine grundlegende demokratische Umgestaltung der Gesellschaft erforderlich ist.

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