@gruene.de
(...) Bitte schauen Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/stefan-schmidt-und-kirsten-kappert-gonther-zum-beschluss-des-kabinetts-ueber-den-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des-tabaksteuerrechts (...)
(...) Frau Baerbock bezog sich in ihrer Rede auf große Weichenstellungen in Zeiten des Umbruchs in der Geschichte der Bundesrepublik (...)
(...) Diese Geschwindigkeitsbegrenzungen machen neben Klimaschutz vor allem für die Sicherheit Sinn. (...)
(...) Wir wollen die gewachsene Beziehung zwischen Staat und den Kirchen zwar im Grunde erhalten, wollen diese aber wo nötig der gesellschaftlichen Realität anpassen. (...)
(...) Diese fortschreitende Entwicklung ist alarmierend und traurig und zeigt das Versagen der Großen Koalition in der Wohnungspolitik. (...)
(...) In der Tat sind vereinbarte Wohnflächen Beschaffenheitsmerkmale der aufgrund eines Erwerbervertrags vom Bauträger zu errichtenden Eigentumswohnung. Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. (...)
