Frage von Michael B. • 01.09.2025
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SPD
• 02.09.2025

Stein des Anstoßes ist ein Referentenentwurf aus dem BMI zu einer Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes. Eine solche Änderung würde die SPD-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Damit gibt es auch nichts weitergehend zu verhindern.

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SPD
• 01.09.2025

Als rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete stehe ich in dieser Frage ganz hinter der SPD-Bundestagsfraktion. Ihr queerpolitischer Sprecher, Falko Droßmann, hat bereits in der vergangenen Woche klargemacht, dass es mit der SPD keine solche Gesetzesänderung geben wird.

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SPD
• 02.09.2024

Ich darf zunächst klarstellen, dass keineswegs eine Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung geplant ist. Musikunterricht kann auch nach der Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG als Ausbildungsleistung steuerfrei sein.

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SPD
• 27.10.2022

Wir als SPD-Landtagsfraktion solidarisieren uns mit den Protestierenden, insbesondere den mutigen Frauen im Iran, in ihrem Kampf für Frauen- und Menschenrechte. Insofern lehnen wir jegliche Gewalt gegen Protestierende ab. Gewalt gegen Oppositionelle darf keinen Platz in einem Staat haben.

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SPD
• 19.03.2021

(...) Meine Woche als Landtagsabgeordnete ist sehr voll - 60 Stunden Arbeitszeit sind der Normalfall (...)

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SPD
• 17.03.2021

(...). Dies führt zu progressiv steigenden Kosten für Diesefahrzeuge und Benziner. So viel zu unserer allgemeinen Tendenz, die ich befürworte. (...)

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