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Anja Weisgerber
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Frage an Anja Weisgerber von Max E. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Weisgerber,
seit Jahren steigt die Anzahl der Cannabiskonsumenten unter Jugendlichen in Deutschland [1].
Zeitgleich hat auch die 12-Monats-Prävalenz unter Erwachsenen im Berichtsjahr 2018/19 gegenüber dem Vergleichsjahr 2015 eine Zunahme von 6,1% auf 7,1% verzeichnet [2].
Auch die Betäubungsmitteldelikte mit Bezug zu Cannabis steigen seit 2010 drastisch und stetig an [3], wobei insbesondere die Unterscheidung zwischen Handelsdelikten und konsumnahen Delikten zeigt, dass der (enorme) Großteil zu den letzteren gehört und der Gesamtanstieg vor allem dieser Kategorie zu verschreiben ist [4].
Illegale Händler in ganz Europa machten laut der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht einen Gesamtumsatz von 30 Milliarden Euro im Jahr 2017, wovon Cannabis mit 11,6 Milliarden Euro den größten Anteil ausmacht [5].

Warum wird nach diesen Zahlen und Erfahrungen weiterhin eine drogenpolitische Strategie verfolgt, die einen milliardenschweren europäischen Schwarzmarkt ermöglicht, keinen funktionierenden Jugendschutz garantiert und zugleich aber hauptsächlich die erwachsenen Konsumenten bestraft?

[1] Cannabis Bericht - Alkoholsurvey 2018: https://www.bzga.de/fileadmin/user_upload/PDF/studien/Alkoholsurvey_2018_Cannabis-Bericht.pdf
[2] Drogen- und Suchtbericht 2020: https://www.drogenbeauftragte.de/assets/user_upload/DSB_2020_final_bf.pdf
[3] Rauschgiftdelikte in Verbindung mit Cannabis: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2443/umfrage/entwicklung-der-rauschgiftdelikte-in-verbindung-mit-cannabis/
[4] Bundeslagebild Rauschgift 2019 - BKA: https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Rauschgiftkriminalitaet/2019RauschgiftBundeslagebild.html;jsessionid=B6F25AD2789226101B49FF8D1B88A6FC.live0611?nn=27972
[5] Dealer machen 30 Milliarden Euro Umsatz im Jahr: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/drogendealer-machen-jaehrlich-30-milliarden-euro-umsatz-in-europa-16504857.html

Frage von Max E. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Erler,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Wir müssen die gesundheitlichen Risiken und Langzeitfolgen des Konsums von Cannabis im Blick haben. Das muss unser Maßstab sein. Dazu gehört ein Fokus auf abhängige Konsumenten und Jugendliche und die für sie bestehenden Risiken.

Studien aus den USA belegen, dass die Legalisierung von Cannabis mit einem deutlichen Zuwachs des Konsums verbunden ist. Zum Beispiel ist im US-Bundesstaat Colorado der riskante und klinisch relevante Konsum von Cannabis seit dessen Legalisierung gestiegen. Die Studienlage beweist auch, dass ein länger andauernder Konsum vor allem bei Jugendlichen und Heranwachsenden mit langfristigen, nicht reversiblen Störungen im physischen und psychotischen Bereich einhergehen.

Cannabis kann als ärztlich verschriebene Medizin eine gute Ergänzung bei der Behandlung schwersterkrankter Menschen darstellen. Dies gilt es zu fördern und durch entsprechende Erhebungen wissenschaftlich zu begleiten.

Einen regelhaften, legalen Freizeitkonsum von Cannabis lehnt die Fraktion auf Grund der damit verbundenen Gefahren aber weiterhin ab. Vor allem für Jugendliche und Heranwachsende ist dies eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Verantwortungsvolle Gesundheits- und Drogenpolitik muss einer Ausweitung riskanter und gesundheitsgefährdender Konsummuster entgegenwirken. Daher dürfen wir keine zusätzliche Einladung für eine illegale Droge wie Cannabis aussprechen.

Sucht und Abhängigkeitserkrankungen sind gesamtgesellschaftliche Herausforderungen, die im Interesse der betroffenen Menschen ein Zusammen wirken aller gesellschaftlichen Kräfte erfordern.

Mir ist es schon wichtig, dass wir nach wie vor signalisieren: Wir sind bei der Frage der Drogenkriminalität wehrhaft. Und wir sind auch bereit, uns zu wehren. Denn eine europäische oder weltweite Kapitulation der Organisierten Kriminalität gegenüber finde ich absolut fatal.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber

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