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Anja Weisgerber
CSU
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Frage von Kevin M. •

Frage an Anja Weisgerber von Kevin M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte

das Thema Cannabis-Legalisierung ist momentan im vollem Gange. Jedoch bezieht sich meine Frage nicht auf die Legalisierung, sondern auf das Problem mit dem Führerschein.

Zurzeit sieht das Gesetzt keine andere Möglichkeit, als den Führerschein zu entziehen, obwohl der letzte Cannabiskonsum bereits mehrere Wochen zurückliegen kann und man somit keinerlei berauschende Wirkung verspürt. Dennoch liegt oftmals der Grenzwert über den verbotenen 1 ng/ml. Wie stehen Sie zu dieser Thematik? Haben Sie gewisse Pläne/Anreize diesen Grenzwert zu erhöhen? Bzw. haben Sie hierzu andere Lösungen in Sicht?

Viele Erwachsene Personen sind auf ihren Führerschein angewiesen und möchten dennoch gerne an einem schönen Wochenendtag einen Joint rauchen, genauso wie andere das mit einer Flasche Bier machen. Auch hört man sehr oft, dass Menschen beispielsweise aus einem Holland Urlaub angehalten werden und THC-Abbauprodukte im Blut haben und somit um ihren Führerschein bangen müssen, obwohl diese komplett nüchtern wieder nach Hause gefahren sind.

Ich freue mich auf eine Antwort von Ihnen
Liebe Grüße, Müller

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre erneute Nachricht zum Thema Legalisierung von Cannabis und Führerscheinentzug.

Wie bereits am 2. September dargelegt, stellen Fahrer, die unter dem Einfluss berauschender Substanzen am Straßenverkehr teilnehmen, eine besondere Gefährdung der Sicherheit auf den Straßen dar. Nicht nur Alkohol, auch Drogen verringern die Reaktionsschnelligkeit und Aufmerksamkeit der Kfz- oder Lkw-Fahrer signifikant. Es ist klar: Drogen und Autofahren sind nicht zu vereinen. Aus diesem Grund gibt es für Fahren unter Drogen laut Bußgeldkatalog hohe Strafen und das ist auch gut so. Für mich ist aber auch wichtig, dass wir die Säule der Drogenprävention noch mehr stärken, indem wir über die verbundenen nachteiligen Gesundheitsfolgen mehr aufklären. Jeder hat schon von Cannabis gehört, anders als bei Zigaretten und Alkohol sind die gesundheitlichen Risiken des Konsums in der Bevölkerung nicht hinreichend bekannt. Das muss sich ändern. Parallel dazu brauchen wir aber auch weiterhin Sanktionen bei Verstößen und erst Recht bei Delikten im Straßenverkehr.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Weisgerber

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