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Anja Butschkau
SPD

Frage an Anja Butschkau von Whyvnar Xenhf-Qbetngura bezüglich Verkehr

29. Mai 2020 - 12:08

Sehr geehrte Frau Butschkau,
wie stehen Sie zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie?
Das würde ich gerne wissen. Danke.
Mit freundlichen Grüßen,
Whyvnar Xenhf-Qbetngura

Frage von Whyvnar Xenhf-Qbetngura
Antwort von Anja Butschkau
02. Juni 2020 - 10:41
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 22 Stunden

Sehr geehrte Frau Kraus-Dorgathen,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Die beiden Instrumente verfolgen zunächst einmal zwei unterschiedliche Intentionen. Bei der Mobilitätsprämie handelt es sich um umweltpolitisches Instrument, das mehr Menschen zum Umstieg auf umweltfreundlichere Verkehrsträger bewegen soll. Bei der Abwrackprämie handelt es sich um ein wirtschaftspolitisches Instrument, mit dem Arbeitsplätze in der Automobil- und der dazugehörigen Zulieferindustrie gesichert werden sollen.

Ich denke, dass beide Ziele ihre Berechtigung haben und nicht vernachlässigt werden dürfen. Daher befürworte ich die flexible Lösung einer Innovationsprämie, wie sie Bundesumweltministerin Svenja Schulze ins Spiel gebracht hat. Mit ihr können wir sowohl Bus und Bahn und den Radverkehr für viele Menschen attraktiver machen als auch den Individualverkehr umweltfreundlicher gestalten, indem wir emissionsarme bzw. -freie Antriebe fördern. Eine Abwrackprämie, wie es sie vor ca. zehn Jahren gab, lehne ich ab.

Aber wir sollten in dieser Diskussion auch ehrlich bleiben. Eine Mobilitäts- oder Innvoationsprämie wird nur eine begrenzte Wirkung auf umweltfreundlichere Mobilität haben. Am Ende entscheiden nicht Politik und Prämien darüber, welche Verkehrsmittel Menschen wählen. Bei der
Entscheidung geht es dann eher darum, ob der Bus alle 10 Minuten oder ein mal pro Stunde durch den Stadtteil fährt oder ob auf dem Weg zur Arbeit ein sicherer Radweg vorhanden ist oder ich mich zwischen dem Autoverkehr durchzwängen muss.

Daher wäre es in meinen Augen viel, viel wichtiger über den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und einer sicheren Radinfrastruktur zu diskutieren als über wenig nachhaltige Prämien. Dafür brauchen aber auch die Kommunen und kommunalen Verkehrsunternehmen Geld, das ihnen fehlt. Hier müssten Bund und Länder stärker fördern. Auch solche Investitionen würden Wertschöpfung entfachen, die der Wirtschaft zu Gute käme.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage hiermit beantworten konnte. Gerne stehe ich Ihnen auch für eine weitere Kontaktaufnahme unter
anja@anja-butschkau.de oder 0231 / 58 56 18 zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Butschkau