Anikó Glogowski-Merten

Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.

Parteiverbotsverfahren unterliegt in Deutschland hohen Hürden, jedoch hat das Parlament des Bundestages darauf keinen direkten Einfluss.

Neue Ölheizungen erhalten keine staatliche Förderung mehr. Die Entscheidung liegt jedoch bei jedem Einzelnen, ob sie sich erneut eine einbauen lassen wollen.

Neue Ölheizungen erhalten keine staatliche Förderung mehr. Die Entscheidung liegt jedoch bei jedem Einzelnen, ob sie sich erneut eine einbauen lassen wollen.

Neue Ölheizungen erhalten keine staatliche Förderung mehr. Die Entscheidung liegt jedoch bei jedem Einzelnen, ob sie sich erneut eine einbauen lassen wollen.

Der Unionsantrag hatte zu große inhaltliche Lücken, jedoch arbeiten wir an dem Aufbau der Kompetenzzentren - so wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben