SPD-Parteivorstand
Die Ampelkoalition hat im vergangenen Monat die Arbeit aufgenommen und wird in der anstehenden Legislaturperiode die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag abarbeiten
Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe und betrifft nahezu alle Bereich von Politik und Gesellschaft.
Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, dass "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" eingeführt werden soll. Dieses Vorhaben werden wir schnellstmöglich umsetzen.
Bitte wenden Sie sich für diese Frage an Ihre örtlichen Landtagsabgeordneten oder an die Bayerische Staatsregierung.
Noch schaffen wir es nicht ohne Zugriff auf fossile Energieträger. Wir müssen deshalb auch massiv in Speichertechnologien investieren. Wasserstoff wird hier künftig eine zentrale Rolle spielen.
Ich halte diese Plattform aber ungeeignet für eine inhaltliche Debatte mit zugespitzen Fragen
