Herr Schwarz, in den Nachrichten werden Sie als empört über die Unstimmigkeiten um den Lockhead-Deal beschrieben. Wie ist Ihre Empörung einzuordnen, nachdem Sie die Veranstaltung eingespielt haben?
Angesichts dieser Bedenken zeigte sich der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz (SPD) empört: "Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt", sagte der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat. "Ich erwarte vom Ministerium umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff kriegen will. Hier wird gerade versucht, Verantwortung loszuwerden", sagte Schwarz der "BamS".
Sehr geehrter Herr K.,
leider hat dies in dem Artikel keine Erwähnung gefunden. Wer u.a. in der Bild am Sonntag vom 04.12. meine kritische Haltung zu den Beschaffungsproblemen der F35 liest, wird sicherlich auch zu dem Ergebnis kommen, dass es mir nicht um die Fa. Lockheed Martin geht, sondern um unser Land, um die Sicherheit und eine verantwortungsbewusste Investition.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Ein Sieg Russlands würde die Autokraten dieser Welt ermutigen, bei der Lösung von Konflikten auf Gewalt zu setzen. Diese Situation erfordert eine klare Haltung und internationale Solidarität, um den Frieden und die Souveränität der Ukraine zu schützen.
Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.
Das Parlament ist im Rahmen seiner Möglichkeiten auf unvorhersehbare Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von großem Umfang schon im Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit vorbereitet. So muss jeder Haushalt grundsätzlich nach Jahren getrennt sein. Dies ermöglicht eine schnelle Anpassung an genannte Entwicklungen.
ls gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich ein ausreichendes Einkommen und beziehe keine entsprechenden Bezüge. Beteiligungen liegen nicht vor.