Andreas Otto, MdA
Andreas Otto
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Katia M. •

Frage an Andreas Otto von Katia M. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Otto,

Zu Beginn des nächsten Jahres sollen für internettaugliches Computer Fernsehgebühren gezahlt werden. Soweit es mir bekannt ist, war dies eine Länderentscheidung. Als jemand, der seit 16 Jahren ohne Fernseher lebt, den PC und das Internet regelmäßig nutzt, fühle ich mich hier regelrecht ausgenommen. Wieso soll ich für ein Medium Geld bezahlen, daß ich a) nicht nutze und b) auch aus vielen Gründen nicht gutheiße? Ein Medium, dessen Auswirkungen bestenfalls mit großer Ambivalenz zu bewerten ist?
Wenn die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten unbedingt im Internet präsent sein wollen, dann steht es ihnen doch frei, diese Angebote kostenpflichtig zu machen und direkt dort Gebühren einzutreiben. Aber vollkommen uninteressierte Internetnutzer zur Kasse zu bitten, ist doch in jeder HInsicht absurd und ungerecht.

Ich möchte mich nicht an der Finanzierung von Fernsehprogrammen beteiligen. Würde es um den Ausbau, Erhalt und die Einrichtung von Bibliotheken oder die Verbesserung der Betreuung von Kindern und Jugendlichen bzw. um die Fürsorge für ältere Menschen gehen, sähe dies anders aus.

Vermutlich können die Länder ein von ihnen verabschiedetes Gesetz auch wieder außer Kraft setzen.

Welche Position vertreten die Grünen in dieser Angelegenheit?

Mit freundlichen Grüßen
Katia Moya

Andreas Otto, MdA
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Moya,
die Einführung dieser Gebühren ist schon eine Weile bekannt, bzw. in der Diskussion. Die Auffassung in unserer Partei findet sich z.B. auf der Seite von Grietje Bettin (MdB).
http://www.g-bettin.de/cms/default/dok/135/135515.keine_rundfunkgebuehren_fuer_pcs_ab_2007.htm
( http://www.g-bettin.de/cms/default/dok/135/135515.keine_rundfunkgebuehren_fuer_pcs_ab_2007.htm )

Die Gebühr auf PC´s, mit denen z.T. der Fernsehempfang nicht möglich ist, bringt ein größeres Durcheinander. Auch Handys sind in der Diskussion, entsprechend gebührenpflichtig zu werden. Eine so feingliedrige Erfassung der Geräte in allen Haushalten scheint mir nicht sinnvoll. Daher könnte eine allgemeine Gebühr pro Haushalt (mit einzelnen Befreiungsmöglichkeiten) die Lösung sein.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Otto

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