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Andreas Lenz
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Frage von Prof. Dr. Rainer F. •

Warum wurde Frau Brosius-Gersdorf von Teilen Ihrer Fraktion als Verfassungsrichterin abgelehnt?

Alle gegen sie vorgebrachten Argumente habe sich als Fake erwiesen und waren absolut bösartig. Fals sie immer noch abgelehnt wird, bin ich, wie viele andere Menschen, bereit, den Protest noch weiter zu treiben.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Prof. F.,

die anstehende Wahl der Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli eine große öffentlich Aufmerksamkeit erfahren.

Die Abläufe und Prozesse waren hier sicher nicht an jeder Stelle optimal.

Es ist gut, wenn die Koalition jetzt Vorschläge zur Wahl stellt, die die erforderliche Mehrheit auf sich vereinen.

Wir brauchen eine handlungsfähige Politik mit den entsprechenden Mehrheiten, damit solche Besetzungen vorgenommen werden können.

Freundliche Grüße

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