Andreas Dressel

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Hamburg Wahl 2015

Frage von Wolf M. • 13.02.2015

(...) Ob und wie nimmt die SPD in zukünftiger Regierungsfunktion die Mehrheit der Konfessionsfreien überhaupt zur Kenntnis und führt auch einen Dialog mit den Konfessionsfreien über die Fragen der Zukunft unserer Stadt?

Antwort von Andreas Dressel

SPD • 14.02.2015

(...) Dass wir auch einen intensiven Dialog mit den Religionsgemeinschaften führen, ist für das soziale Zusammenleben in unserer Stadt, denke ich, sehr hilfreich. Von der Flüchtlingshilfe bis zur Fragen der Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus - wir sind auf den Dialog und die Unterstützung auch aller Religionsgemeinschaften angewiesen, um gerade den aktuellen interkulturellen und interreligiösen Herausforderungen zu begegnen. (...)

Frage von Viola G. • 12.02.2015

(...) 500 m zu Wohngebieten im Bezirk Bergedorf und Harburg laut der Änderung des FNP besser sein als kleine Selbstversorgereinheiten im Bezirk Wandsbek? Warum diese Ungleichbehandlung? (...)

Antwort von Andreas Dressel

SPD • 12.02.2015

Sehr geehrte Frau G.,

danke für den Hinweis.

Frage von Viola G. • 10.02.2015

(...) die Wahlbeteiligung zur Bürgerschaftswahl geht im Vergleich zu den vorherigen Jahren stetig von gerundet 71 % (2001) über 69 % (2004) und 64 % (2008) auf von vor vier Jahren 57,3 % (2011) zurück. Sie behaupten, das komplexe Wahlrecht sei dafür verantwortlich. (...)

Antwort von Andreas Dressel

SPD • 11.02.2015

(...) Ihre Verärgerung über den Umgang mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids zum Thema Windkraft kann ich nachvollziehen. Gleichwohl ging es hier um einen landesweit geltenden Flächennutzungsplan, wo rechtlich der Bürgerentscheid nicht verbindlich war und es auch nicht sein konnte. (...)

Frage von Wolf M. • 08.02.2015

Sehr geehreter Herr Dressel, Das gegenwärtige HH-Wahlrecht ist ein personalisiertes Verhältniswahlrecht, d.h. als Wähler kann ich aus den 397 Listenkandidaten und aus ca.

Antwort von Andreas Dressel

SPD • 09.02.2015

(...) wir haben uns in unserem Wahlprogramm damit befasst und festgestellt: „Das Wahlrecht insbesondere zu den Bezirkswahlen hat sich als teilweise zu komplex herausgestellt. Die dramatisch zurückgegangene Wahlbeteiligung kann niemanden zufrieden stellen. Wir wollen einen Dialog darüber führen, ob und wie in einem breiten Konsens eine Vereinfachung oder andere Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Wahlbeteiligung möglich sind.“ (...)

Frage von Hauke B. • 06.02.2015

(...) Wie hoch schätzen Sie die Möglichkeit ein, dass der Antrag auf die neue Deponie in der Hummelsbüttler Feldmark durch die BSU abgelehnt wird? (...)

Antwort von Andreas Dressel

SPD • 09.02.2015

(...) Wir wollen in der Hummelsbüttler FeHummelsbüttler Feldmarkg der bestehenden Mülldeponie – dieses haben wir klargestellt, vor Ort, im Bezirk und gegenüber der zuständigen Behörde. Rechtliche Anforderungen und Rahmen müssen jedoch eingehalten werden. (...)

Frage von Anne D. • 05.02.2015

(...) Zu der von Ihnen angesprochenen gebotenen „wirtschaftlichen Zumutbarkeit“ des Erhalts habe ich folgende Frage: Wenn ein Eigentümer eine denkmalgeschützte Immobilie nicht erhalten, sondern abreißen möchte, müssen die Sanierungskosten ermittelt werden und die wirtschaftliche Unzumutbarkeit nachgewiesen werden. (...)

Antwort von Andreas Dressel

SPD • 11.02.2015

(...) In dieser Legislaturperiode haben wir unser Wahlversprechen umgesetzt und das Denkmalschutzgesetz nach dem Ipsa Lege-Prinzip novelliert, welches nach umfassenden Beratungen am 1. (...) Es heißt eindeutig im Denkmalschutzgesetz (DSchG) §7 (1), letzter Satz: "Die Verfügungsberechtigten können sich nicht auf die Belastung durch erhöhte Erhaltungskosten berufen, die dadurch verursacht wurden, dass Erhaltungsmaßnahmen diesem Gesetz oder sonstigem öffentlichen zuwider unterblieben sind." Das gilt unterschiedslos bei allen Denkmälern, also für Einzeldenkmäler wie für Ensembles. (...)