Andreas Dressel

(...) Dass wir auch einen intensiven Dialog mit den Religionsgemeinschaften führen, ist für das soziale Zusammenleben in unserer Stadt, denke ich, sehr hilfreich. Von der Flüchtlingshilfe bis zur Fragen der Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus - wir sind auf den Dialog und die Unterstützung auch aller Religionsgemeinschaften angewiesen, um gerade den aktuellen interkulturellen und interreligiösen Herausforderungen zu begegnen. (...)

Sehr geehrte Frau G.,

danke für den Hinweis.

(...) Ihre Verärgerung über den Umgang mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids zum Thema Windkraft kann ich nachvollziehen. Gleichwohl ging es hier um einen landesweit geltenden Flächennutzungsplan, wo rechtlich der Bürgerentscheid nicht verbindlich war und es auch nicht sein konnte. (...)

(...) wir haben uns in unserem Wahlprogramm damit befasst und festgestellt: „Das Wahlrecht insbesondere zu den Bezirkswahlen hat sich als teilweise zu komplex herausgestellt. Die dramatisch zurückgegangene Wahlbeteiligung kann niemanden zufrieden stellen. Wir wollen einen Dialog darüber führen, ob und wie in einem breiten Konsens eine Vereinfachung oder andere Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Wahlbeteiligung möglich sind.“ (...)

(...) Wir wollen in der Hummelsbüttler FeHummelsbüttler Feldmarkg der bestehenden Mülldeponie – dieses haben wir klargestellt, vor Ort, im Bezirk und gegenüber der zuständigen Behörde. Rechtliche Anforderungen und Rahmen müssen jedoch eingehalten werden. (...)

(...) In dieser Legislaturperiode haben wir unser Wahlversprechen umgesetzt und das Denkmalschutzgesetz nach dem Ipsa Lege-Prinzip novelliert, welches nach umfassenden Beratungen am 1. (...) Es heißt eindeutig im Denkmalschutzgesetz (DSchG) §7 (1), letzter Satz: "Die Verfügungsberechtigten können sich nicht auf die Belastung durch erhöhte Erhaltungskosten berufen, die dadurch verursacht wurden, dass Erhaltungsmaßnahmen diesem Gesetz oder sonstigem öffentlichen zuwider unterblieben sind." Das gilt unterschiedslos bei allen Denkmälern, also für Einzeldenkmäler wie für Ensembles. (...)