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Andrea Nahles
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Frage von Alfred B. •

Frage an Andrea Nahles von Alfred B. bezüglich Finanzen

Liebe Fr. Nahles,
es ist tatsächlich hart, dass die Abgeordneten ihre Bezüge selber bestimmen müssten. Da würde ich auch auf meinen Chef sauer sein, wer er das von mir verlangt.
Was hindert Sie in Person und die Abgeordneten allgemein, die Bezüge an der Rentenanpassung oder Hartz-IV-Anpassung festzumachen?
Ich wette: die Renten/Harzt4 würden in die Höhe schnellen - aber das werde ich sicher nicht mehr erleben oder?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bulenz,

Ihre Ironie in allen Ehren, aber ich habe nicht gesagt, dass ich sauer bin, dass Abgeordnete über ihre Diäten selber entscheiden müssen, sondern habe zum Ausdruck gebracht, dass es bessere Varianten gäbe. Eine unabhängige Kommission, die über die Diäten entscheidet, wäre m. E. sinnvoller.
Ich finde den Orientierungspunkt "Bürgermeistergehalt" akzeptabel. Was die aktuelle Debatte über die Diätenerhöhung angeht, so besteht auch in der SPD-Bundestagsfraktion eine sehr kritische Diskussion, wie Sie vielleicht mitbekommen haben.

Beste Grüße
Andrea Nahles