Frage an Andrea Bogner-Unden von Bernd S. bezüglich digitale Infrastruktur
Was werden Sie tun, um den aktuell mehr als miserablen Stand der Digitalisierung schnellstens zu verbessern?
Sehr geehrter Herr Sauter,
vielen Dank für ihre Frage.
Beim Thema Digitalisierung gibt es in der Tat einige Herausforderungen, die wir derzeit als Grüne in Baden-Württemberg mit aller Kraft bearbeiten und hoffentlich in der nächsten Legislatur weiter bearbeiten können.
Die Coronakrise hat uns ganz deutlich gezeigt, wie wichtig es ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu stabilem und schnellem Internet haben – sei es für die Arbeit, zum Homeschooling oder einfach für den Small Talk mit Freund*innen. Um die bestehenden Herausforderungen und Probleme zu bewältigen haben wir Grüne verschiedenste Lösungsansätze erarbeitet.
Eine wichtige Voraussetzung für die Verbesserung der Situation ist zunächst die Schaffung entsprechender Anschlüsse für alle Haushalte. Vor allem der ländliche Raum ist hier nach wie vor benachteiligt, sowohl im Bereich des Mobilfunks, als auch im Bereich des Breitbandausbaus. Wir haben hier spezielle Programme geschaffen, welche besonders den ländlichen Kommunen beim Ausbau der Netze helfen, z.B. durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) und schließen somit effizient die vom Markt hinterlassenen Lücken. Auf diese Weise haben wir es geschafft, dass mittlerweile ca. 90% aller Haushalte mit einer Verbindung von mindestens 50Mbit/s und ca. 83% der Haushalte mit einer Verbindung von mindestens 100Mbit/s versorgt sind. Diesen Weg wollen wir in Zukunft fortsetzen und die Kommunen beim Ausbau der Netze fördern.
Des Weiteren gilt es, die entsprechenden Software-Lösungen bereit zu stellen. Um die digitale Souveränität des Landes und der Kommunen sicherzustellen, setzen wir in der Beschaffung und Entwicklung von Software konsequent auf Open-Source-Lösungen. Außerdem stehen wir für strenge Standards beim Datenschutz.
Gleichzeitig sehen wir Grüne auch in der Bildung weiteres Potenzial. Wir wollen die Fächer Informatik und Medienbildung weiter ausbauen und auch die Lehrer*innenbildung im Bereich der Informatik verbessern. Auf diese Weise garantieren wir, dass Schüler*innen in der immer weiter digitalisierenden Gesellschaft nicht verloren gehen.
Auch in den Bereichen öffentliche Verwaltung und Wirtschaft sehen wir erhebliche Potenziale durch die Digitalisierung, die wir nutzen wollen. Einheitliche Standards, konkrete Konzepte und die ständige Begleitung durch Fachleute sind für uns dabei unabdingbar für das Gelingen einer erfolgreichen Digitalisierung.
Ich hoffe ich konnte Ihre Frage, zu ihrer Zufriedenheit beantworten und freue mich, wenn Sie mit Ihrer Stimme dazu beitragen, dass wir Grünen nach dem 14. März weiter an einer guten Digitalisierungsinfrastruktur arbeiten können.
Herzliche Grüße
Andrea Bogner-Unden
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