(...) In Hamburg gehört aus meiner persönlichen Wahrnehmung die Akzeptanz von Bargeld weiterhin zur Regel und nicht zur Ausnahme. (...)
(...) Ich setze mich daher dafür ein, dass sich der kommende Senat um alternative Flächen bemüht und sich dann eindeutig zum Erhalt der Vollhöfner Weiden bekennt, damit dieser (...)
(...) Auf dieser Grundlage wird dann eine Planung erarbeitet. Es ist also der Beginn eines längeren Beteiligungs- und Planungsprozessen, bei denen Ihre Frage sicherlich auch eine Rolle spielen werden, bzw. beteiligen Sie sich gerne mit Ihren Ideen und Vorstellungen am Workshop. (...)
(...) Die Erteilung von baurechtlichen Genehmigungen ist nach geltender Rechtslage eindeutig eine Angelegenheit der Bezirke. Die von der Rechtsanwaltskanzlei Mohr et al. (...)
(...) Es gibt in der Tat noch einige offene Fragen, zu denen natürlich auch die Ergebnisse aus den laufenden Prüfungen durch die EU-Kommission gehören. Sollten sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass es hinsichtlich des Projekts Elbtower tatsächlich Unrechtmäßigkeiten gegeben hat, werden wir diese im Rahmen unserer parlamentarischen Möglichkeiten weiter hinterfragen und aufarbeiten. Wir sind für vollständige Transparenz, denn nur so kann eine breite Akzeptanz für das Projekt erreicht werden. (...)
(...) Abschließend möchte ich betonen, dass die CDU-geführte Bundesregierung mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 einen Schwerpunkt auf den Aus- und Neubau im Bereich des Schienennetzes setzt. Die 112,3 Milliarden Euro für den Verkehrsträger „Schiene“, von denen auch Hamburg bspw. (...)

