Frage an Alexander Krauß von Benjamin F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Frank,

vielen Dank für ihre Anfrage bezüglich einer Mobilitätsprämie für alle Verkehrsmittel statt einer Kaufprämie für neue Autos. Wie Sie wahrscheinlich schon wissen, engagiere ich mich sehr für neue Technologien, die Digitalisierung in möglichst allen Bereichen und die Förderung im Bereich der öffentlichen Verkehrsmittel, insbesondere im Bahnverkehr. Die Unterstützung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs hilft unserem Klima, aber vor allem jetzt auch jenen Unternehmen in dieser Branche, die in der Corona-Krise sehr zu leiden hatten. Die Regierung hat in den letzten Wochen viele Hilfen bereitgestellt, um die von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. Es gilt jetzt abzuwägen, welche Maßnahmen die Wirtschaft wieder anlaufen lassen und zurück zur Normalität bringen, natürlich in Vereinbarkeit mit dem wichtigen Faktor des Klimaschutzes.
Diesbezüglich wurde jüngst im Konjunkturpaket ein ganzer Katalog an Maßnahmen beschlossen:

• Als „Innovationsprämie“ verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus befristet bis 31.12.2021. Beim Kauf eines E-Fahrzeugs mit einem Listenpreis von bis zu 40.000 Euro steigt damit die Förderung des Bundes von 3.000 auf 6.000 Euro.
• In den Ausbau moderner und sicherer Ladesäulen-Infrastruktur sowie die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und der Batteriezellenfertigung werden zusätzlich 2,5 Milliarden Euro investiert.
• Zukunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern in der Automobilindustrie werden mit einem Bonus-Programm in den Jahren 2020 und 2021 mit 1 Milliarden Euro gefördert.
• Die Kfz-Steuer wird ab 2021 stärker an den CO2-Emissionen ausgerichtet, womit saubere Autos bei der Steuer günstiger sind als emissionsstarke Modelle.
• Mit befristeten Flottenaustauschprogrammen soll die Elektromobilität gefördert werden. Das betrifft Fahrzeuge Sozialer Dienste im Stadtverkehr sowie Elektronutzfahrzeuge für Handwerker und kleine und mittlere Unternehmen.
• Der Bund investiert in ein Bus- und Lkw-Flotten-Modernisierungsprogramm, mit dem alternative Antriebe gefördert werden. Die Förderung von E-Bussen und ihrer Ladeinfrastruktur wird bis Ende 2021 befristet aufgestockt.
• Um sauberere Lastwagen im Schwerlastverkehr zu fördern, setzt sich der Bund für ein europaweites Austauschprogramm für schwere Nutzfahrzeuge mit Zuschüssen beim Austausch alter Euro-3- bis Euro-5-Fahrzeuge gegen neue Euro-VI-Fahrzeuge ein.
• Die Deutsche Bahn erhält vom Bund zusätzliches Eigenkapital in Höhe von 5 Milliarden Euro. Damit kann sie auch angesichts Corona-bedingter Einnahmeausfälle in die Modernisierung, den Ausbau und die Elektrifizierung des Schienennetzes sowie in das Bahnsystem investieren.

Mit einem herzlichen Glückauf grüßt Sie

Alexander Krauß