Portrait von Alexander Hoffmann
Alexander Hoffmann
CSU

Frage an Alexander Hoffmann von Anqvar Fpubzohet bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

29. März 2020 - 00:22

Hallo Herr Hoffmann,

Sie schreiben, dass Deutschland an den EU-Grenzen "helfen wird". Bitte schreiben Sie doch auch wie und in welchem Verhältnis die Ausgaben für die Hilfe zu den Ausgaben für das Militär stehen. Hängt ja irgendwie zusammen.

Das mit dem Angebot des THW hatte ich nicht mitbekommen. Wann war das, zu welchen Bedingungen? Können Sie hier bitte eine Quelle angeben? Bitte auch die Quelle mit dem "zu stolz sein" angeben.

Das Lager ist mit über 20.000 Menschen - in einem Lager, das für ca. 3.000 angelegt ist - hoffnungslos überfüllt. Und das nicht erst seit gestern oder letztem Jahr, sondern schon viel länger. Ich hatte bisher nicht den Eindruck, dass Deutschland den südlichen EU-Staaten annähernd ausreichende Unterstützung zur Einhaltung der Menschenrechte in Bezug auf die geflüchteten Menschen anbietet. Auch hier würden mich Quellen interessieren.

Hier der Ausschnitt aus Ihrer Antwort auf die ich mich beziehe:

"... Auch Deutschland wird helfen. Es gab übrigens schon einmal das Angebot, das Technische Hilfswerk (THW) in Griechenland einzusetzen, damit es vor Ort schnell Zelte aufbauen und bei der Logistik zur Versorgung der Flüchtlinge hätte mithelfen können. Dieses Angebot wurde von den Griechen damals nicht genutzt. Ich bin aber froh, dass die neue griechische Regierung - anders als die Vorgängerregierung unter Herrn Tsipras - sich nicht zu stolz ist, Hilfen von der EU anzufordern und dann auch anzunehmen."

Menschliche Grüße

N Schomburg

Frage von Anqvar Fpubzohet
Antwort von Alexander Hoffmann
30. März 2020 - 13:56
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 12 Stunden

Sehr geehrte Frau Schomburg,

es scheint, dass Sie sich mit der Thematik bisher offenbar nicht näher beschäftigt haben. Denn Deutschland hilft sogar in mehrfacher Weise: Zum einen hilft die EU Griechenland mit Fördergeldern; seit 2015 hat Athen mehr als zwei Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung erhalten. Ein nicht unbeträchtlicher Teil davon stammt aus Deutschland. Zudem hat Deutschland vor kurzem 150 Zelte, 1.500 Feldbetten, dazu Beleuchtung und Heizung nach Griechenland geschickt. Und Deutschland hat sich - zusammen mit einigen weiteren EU-Staaten - bereit erklärt, ca. 1.500 unbegleitete Minderjährige bzw. kranke Kinder (samt deren Familien) aufzunehmen. Die Umsiedlung dieser Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln könnte nach Angaben der EU-Innenkommissarin noch in dieser Woche beginnen. Das alles, sehr geehrte Frau Schomburg, sind aber keine Geheimnisse. Darüber wurde in verschiedenen seriösen Zeitungen berichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Hoffmann, MdB