Herr Dobrindt, wie wird bei einer möglichen Nutzung von Palantir-Systemen sichergestellt, dass der Datenschutz gewahrt bleibt und keine Gefahr für vulnerable Gruppen entsteht..?
Herr Dobrindt, wie wird bei einer möglichen Nutzung von Palantir-Systemen sichergestellt, dass der Datenschutz gewahrt bleibt und keine Gefahr für vulnerable Gruppen entsteht – gerade auch im Hinblick auf die politische Haltung von Mitgründer Peter Thiel und die Risiken, die unter einem System wie Trump für demokratische Rechte entstehen können?“
Sehr geehrte Frau G.,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Palantir. Zum aktuellen Stand bzw. Vorgang habe ich mich bereits an anderer Stelle in diesem Forum geäußert und darf hierauf verweisen:
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Zu Ihrer Frage und zum Themenkreis Palantir habe ich hier ausführlich Stellung genommen: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/interviews/DE/2025/2025-08-26-stern-dobrindt.html
Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ist im Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD ausgeschlossen.
Ich schlage vor, dass wir über mein Büro in Kontakt treten, um die Möglichkeiten auszuloten.
zu einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD habe ich mich wiederholt geäußert. Sie finden den Bericht darüber u.a. hier: https://www.tagesschau.de/video/video-1468618.html