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Alexander Dobrindt
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Frage von Daniel W. •

Nach welchen Metriken planen Sie die Einführung KI-gestützter Überwachungssoftware zu evaluieren?

Sehr geehrter Herr Dobrindt,

Nach Pressemitteilungen überprüfen Sie den Einsatz von KI-gestützter Überwachungssoftware auf Bundesebene.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/alexander-dobrindt-palantir-csu-spd-steuererhoehung

Da Kriminalitätstatistik und gefühlte Sicherheit in der Bevölkerung weit auseinanderfallen, wären objektive Metriken für eine Anschaffung im zweistelligen Millionenbereich und mit potenziell grundrechtsrelevanten Eingriffen wünschenswert für eine objektive Debatte.

Konkret, in welchen Feldern erwarten Sie eine Verbesserung der Aufklärungsraten und Verringerung der Straftaten? In welchem Umfang sind diese zu erwarten?

Erwarten Sie eine Personalkostenreduktion, welche die Investition rechtfertigt? Wenn ja, in welchem Zeitraum?

Mit freundlichen Grüssen,

Daniel W.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr W.

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe zum diesem Thema und zum aktuellen Stand des Verfahrens kürzlich Stellung genommen. Sie finden meine Antwort hier (Min 10.00):  https://www.welt.de/politik/deutschland/video68b72d7246b61b4dcb0b743f/dobrindt-im-welt-tv-interview-neue-migrationspolitik-die-schaerfung-und-haertung-muss-jetzt-dazukommen.html 

Mit freundlichen Grüßen 

Alexander Dobrindt 

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