Frage an Alexander Dobrindt von Andreas G. bezüglich Verkehr
Sie haben den Großteil Ihrer Kapazitäten einer unsinnigen und unrentablen Ausländermaut geopfert.
Ist Deutschland deshalb in Sachen der Digital- und Verkehrsinfrastruktur im OECD-Vergleich so abgehängt?
Wann wird endlich der Schutz von Gesundheit und Verbraucherrechten über die Millardengewinne der kriminellen Autoindustrie gestellt?
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Zu den konkreten waffenrechtlichen Änderungen finden Sie alle Details hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/06/waffenrecht.html. Weitere Planungen gibt es derzeit nicht.
Ich habe mich dazu bereits öffentlich geäußert. Diesen Äußerungen ist nichts weiteres anzufügen.
Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen
Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen