Frage an Alexander Dobrindt von Reinhard K. bezüglich Verkehr
Ich habe gelesen sie wollen eine PKW Mout von 100 € einführen.
Diese soll dann mit der KFZSteuer verrechnet werden.
Ich zahle für meinen Kleinwagen aber nur 81€.
bekomme ich dann 19€ ersetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Knoop
Sehr geehrter Herr Knoop,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter:
http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/053-dobrindt-pkw-maut.html?linkToOverview=DE%2FPresse%2FPressemitteilungen%2Fpressemitteilungen_node.html%23id133054
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt, MdB
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Sehr geehrter Herr Reich,
zur Frage der Waffenlieferungen an Israel habe ich mich hier klar geäussert:
Meine Antworten zu Art, Dauer und Umfang der Kontrollen an den Grenzen finden sie bitte hier: https://www.youtube.com/watch?v=KNiVIl-zCcQ
Zur Rechtsgrundlage der Maßnahmen an den Grenzen habe ich hier klar Stellung genommen: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1472696.htm
Für Ihre Frage nach den Konsequenzen aus dem Berliner Verwaltungsgerichtsurteil darf ich auf meine erfolgte Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer