Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann
CDU
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 23.04.2024

Sichere Fahrradwege sind das A und O, wenn man sicherstellen möchte, dass bei kürzeren Wegen auch verstärkt auf das Fahrrad zurückgegriffen wird.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 10.04.2024

Zudem wird in Drucksache (20/10099) von der Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Staatsanwaltschaft Bonn aufgrund von unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat das Strafverfahren eingestellt hat.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 12.04.2024

Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.

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