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Adrian Grasse
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Frage von frieder s. •

Wie stellen Sie sich künftig die Förderung des Klimaschutzes durch Solarstrom vor?

Es gibt Meldungen, dass die CDU die Förderung reduzieren will.

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Sehr geehrter Herr S.,

die Klimaneutralität bis 2045 voranzutreiben, ist ein wichtiges Ziel. Dabei gilt es, die Effizienz der verfügbaren Mittel deutlich zu verbessern und beim Ausbau des Solarnetzes stärker als zuvor auf marktwirtschaftliche Aspekte zu achten. 

Bisherige Maßnahmen zur Förderung von Solaranlagen sowie einer sicheren Einspeisevergütung waren richtig gewählt. Inzwischen sind wir aber an einem Punkt des Überangebots regenerativer Energien, das die Netze zu überlasten droht. Strom fließt zu geringen Preisen ins Ausland ab. Es ist daher aus meiner Sicht notwendig, ökonomische Grundsätze nicht länger zu vernachlässigen. Daher sollten verfügbare Mittel vor allem in den Netzausbau, die Speicherinfrastruktur und regelhafte Kraftwerke für die Stromversorgung in Schwächeperioden investiert werden. Private Haushalte müssen zu Akteuren der eigenen Energieversorgung werden. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, Betreibern von Bestandsanlagen Anreize für eine netz- und systemdienliche Einspeisung zu setzen und die neuen Bestimmungen des Solarspitzengesetzes für die Nullvergütung bei negativen Preisen und der Direktvermarktung zu prüfen und dabei auf Flächenschonung zu achten und Möglichkeiten der Doppelnutzung, wie z.B. Parkplatz-, Agri- und Floating-PV zu erleichtern.

Für Versorgungssicherheit und ein verlässliches sowie bezahlbares Energiesystem müssen Klimaschutz und wirtschaftliche Vernunft miteinander verbunden werden. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat anlässlich der Veröffentlichung des Monitoring-Berichts zur Energiewende jüngst zehn Maßnahmen vorgestellt, die vor allem auf den Markt, Technologieoffenheit und Innovationen setzen. Erneuerbare Energien müssen zukünftig markt- und systemdienlich gefördert werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Adrian Grasse 

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