Waren sie heute (07.07.2023) zur Abstimmung über das Energieeffizienzgesetz im Bundestag?
Sehr geehrter Herr N.,
es gab zum ZP14 TOP einen Hammelsprung. An diesem habe ich teilgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
Adis Ahmetović
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD
Deshalb wird ein Entschließungsantrag eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden sollen.
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD
Deshalb wird ein Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden.
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD
Der Bundestag gemeinsam mit dem Bundesrat oder der Bundesregierung ein Verfahren zur Feststellung der Verfassungsmäßigkeit der AfD beim BVerfG einleiten.
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD
Die wiederholte deutsche Blockade einer Aussetzung halte ich für falsch.