Waren sie heute (07.07.2023) zur Abstimmung über das Energieeffizienzgesetz im Bundestag?

Europa muss mit an den Verhandlungstisch. Und vor allem gilt: Über die Ukraine darf nicht ohne die Ukraine entschieden werden.

Entscheidend ist nicht die hitzige Debatte über „die eine Person“, sondern die Frage, ob ein Format tatsächlich zu Fortschritten beitragen kann.

Die psychotherapeutische Versorgung darf nicht kaputtgekürzt werden. Das entspricht auch dem, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.

Für mich ist klar: Deutschland muss weiterhin auf Deeskalation, humanitären Schutz und diplomatischen Lösungen setzen.