Fragen und Antworten
Antwort 07.10.2026 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die damit einhergehende Wechselwirkung ist meines Erachtens kritisch zu hinterfragen und die angesprochene mögliche Benachteiligung von Personen, die den vorgesehenen Spurwechsel nutzen, ist ein nachvollziehbarer Punkt.
Antwort ausstehend von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.09.2026 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der inzwischen vergangenen Zeit bin ich mir nicht sicher, ob Ihre Anfrage zu einer möglichen Auslieferung noch aktuell ist.
Antwort 30.09.2026 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, muss sich die Frage eines Verbotsverfahrens ernsthaft und ohne politische Scheuklappen gestellt werden.
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