Fragen und Antworten
Antwort 17.12.2025 von Olaf Lies SPD
Unser Ziel: Krankenkassenbeiträge stabil halten - aber nicht auf Kosten von Ländern, Kommunen und Kliniken. Daher musste das Thema in den Vermittlungsausschuss.
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über Olaf Lies
Ausgeübte Tätigkeit
Ministerpräsident, MdLWohnort
SandeGeburtsjahr
1967