Fragen und Antworten
Frage von Ingo E. • 09.03.2025

Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU
Frage von Helmuth F. • 14.01.2025

Antwort von Ulrike Scharf CSU • 19.01.2025
Die ärztlichen Gutachterinnen und Gutachter müssen sich selbstverständlich an die Vorgaben der VersMedV halten. Es gibt allerdings keine Möglichkeit, die Arbeit der Gutachterinnen und Gutachter zu überwachen oder zu kontrollieren.
Frage von Manfred K. • 15.04.2024

Antwort von Ulrike Scharf CSU • 24.04.2024
Eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht wäre als möglicher Schritt nur unter engen Voraussetzungen möglich, um überhaupt Erfolg auf eine Zulassung zu haben.
Frage von Claudia M. • 22.10.2023

Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Bayern
Schaustellerinnen und Schausteller entlasten – zusätzliche Schankerlaubnispflicht abschaffen
Abstimmung im Landtag Bayern
Zeitenwende in der inneren Sicherheit
Abstimmung im Landtag Bayern
Sicherheit für Bayerns Bevölkerung
Abstimmung im Landtag Bayern
Genderverbot an bayerischen Schulen effektiv durchsetzen
Über Ulrike Scharf
Ausgeübte Tätigkeit
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, stellv. Ministerpräsidentin, MdL