Fragen und Antworten
Eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten hat dazu einen sachlichen Debattenbeitrag vorgelegt.
Sobald diese Vorprüfung abgeschlossen ist, entscheidet der Wahlprüfungsausschuss, ob und in welchem Umfang es zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.
Der vorliegende Entwurf der dänischen Ratspräsidentschaft hält derzeit daran fest, anlasslose Scans von privaten Kommunikationsinhalten zu ermöglichen und eine wirksame Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aufzubrechen. Daher ist dieser Entwurf aus unserer Sicht nicht zustimmungsfähig.
Dennoch ist eine verlässliche Förderung weiterhin wichtig, um Planungssicherheit zu geben und den weiteren Ausbau der Solarenergie zu sichern.
Abstimmverhalten
Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur
Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängern
Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Vorsitzende des Parlamentarischen Beirates der Initiative „End Polio Now“, ehrenamtlich (ab 01.08.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 16.09.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: USA | Rotary International Evanston USA | |||
Mitglied des Politischen Beirates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 16.06.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien, Wirtschaft Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Beisitzerin des Bezirksvorstandes, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 26.10.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 17.06.2025 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Kassel Deutschland | |||
Mitglied des Verwaltungsrates, von Amts wegen (bis 06.05.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 26.10.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 17.06.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Finanzen, Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Frankfurt/Main Deutschland |


