Franz Hofmaier

Es gibt in Anbetracht aktueller geopolitischer Entwicklungen meines Erachtens zwei alles überlagernde Ziele für die Mitglieder des nächsten deutschen Bundestages:

1. Frieden unter den Menschen, mit Ländern und mit der Natur
2. Erhalt und Stärkung unserer Demokratie gegen immer heftigeren Gegenwind

Beides erfordert in Berlin eine mutigere Politik, die verlorenes Vertrauen zurückgewinnt und dafür sorgt, dass alle Menschen auch in Zukunft gut leben können. Das wird nicht einfach, weil Straßen, Schulen und Krankenhäuser vernachlässigt wurden, die öffentlichen Haushalte hohe Schulden angehäuft haben und der Klimawandel immer stärker spürbar wird. Der kommende Bundestag steht also vor einer großen Herausforderung, aber sie zu meistern ist trotzdem möglich!

• Mit mehr gegenseitigem Respekt in Politik und Gesellschaft
• Mit mutigen und schnelleren Entscheidungen
• Mit einer gerechteren Steuerpolitik, die auch große Vermögen einbezieht
• Mit mehr Möglichkeiten für alle, bei demokratischen Entscheidungen mitzuwirken
• Mit einer nachhaltigen Wirtschaft, die sparsam mit Ressourcen umgeht und Güter wiederverwendet
• Mit unabhängiger Politik dank Verbot von Unternehmensspenden an Parteien

Vielfach zu hören: Was helfe es dem Weltklima, wenn sich Deutschland alleine unter hohen Kosten Richtung Klimaneutralität bewegen würde. Wenn aber deutsche Spitzenmanager mittlerweile China zutrauen, vor uns klimaneutral zu werden heißt das: Wir sind in allem zu langsam, selbst hier - das muss sich ändern. 

Die ÖDP hat mit Volksbegehren den Senat abgeschafft, einen effektiven Nichtraucherschutz durchgesetzt und mit "Rettet die Bienen" ein modernes Naturschutzgesetz für Bayern geschaffen, wozu die Landtagsparteien leider nie in der Lage waren. Nun will ich mit der ÖDP im Landtag die echte "Alternative für Bayern" sein.