Nordrhein-Westfalen Wahl 2010 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Golland
Antwort von Gregor Golland
CDU
• 23.04.2010

(...) Sie haben recht mit Ihrer Auffassung, dass der Tourismus für das Kölner Umland von großer Bedeutung ist. Der Rhein-Erft-Kreis hat sein Potential bereits erkannt und baut es aus. (...)

Antwort von Heidi Matthias
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2010

(...) unsere Wunschkoalition ist Rot/Grün, eine Beteiligung der Linken lehne ich grundsätzlich nicht ab. (...)

Antwort von Hajo Siemes
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2010

(...) Auch andere Maßnahmen müssen dann folgen, um die Einkommensverhältnisse an der Armutsgrenze zu verbessern und lebenswerter zu gestalten. So treten wir auch für einen Mindestlohn bei Geringverdienern und für versorgungsgerechte Regelsätze bei Hilfeempfängern ein, die den tatsächlichen Bedarf berücksichtigen. (...)

Portrait von Michael Schroeren
Antwort von Michael Schroeren
CDU
• 27.04.2010

Sehr geehrter Herr Berger,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Gerne würde Herr Schroeren mit Ihnen persönlich sprechen und deswegen bittet er um eine Telefonnummer.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Hans-Willi Körfges
Antwort von Hans-Willi Körfges
SPD
• 20.04.2010

(...) Im Fall der NPD bin ich für ein Verbot, denn hier wird unverhohlen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und faschistisches Gedankengut vertreten. Es ist nicht möglich, Veranstaltungen, Aufmärsche und ähnliche volksverhetzende Aktivitäten der NPD zu verbieten, so lange diese Partei nicht formell für verfassungswidrig erklärt worden ist. (...)

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