Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Untrieser
Antwort 06.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern, aber ich hoffe, dass am Ende eine gute Entscheidung steht. Auch für das Haaner Krankenhaus setze ich mich, mit vielen Mitstreitern, gemeinsam ein.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 04.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider wird die Umsetzung dieses Vorhabens derzeit verzögert, da die Landtagsfraktion der CDU und das Finanzministerium ihre Aufmerksamkeit auf andere Prioritäten richten.

Portrait von Berivan Aymaz
Antwort 13.11.2026 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Vorgang liegt inzwischen länger zurück und hat sich erledigt.

Portrait von Florian Braun
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU
Jochen Ott
Antwort 14.12.2023 von Jochen Ott SPD

Dieser Umgang mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern, aber auch mit dem Verfassungsorgan Landtag als Ganzem löste nicht nur bei unserer Fraktion Verärgerung aus.

Portrait von Yvonne Gebauer
Antwort 14.11.2023 von Yvonne Gebauer FDP

Allerdings verwies das Bundesinnenministerium auf Nachfrage darauf, dass die Befragung von frei gewählten Landtagsabgeordneten ihrerseits nicht vorgesehen war.