Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung

Medien, Kommunikation und Informationstechnik Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Hier findest du alle Mitglieder des Ausschusses für Haushalt, Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung in Rheinland-Pfalz. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem diejenigen Politikbereiche, für die das Finanzministerium Verantwortung trägt. Der Ausschuss kontrolliert die Arbeit des Ministeriums und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich. Darüber hinaus verhandelt er federführend über den Landeshaushalt und ist beteiligt an der Verabschiedung des Haushaltsgesetztes, Haushaltsplanes sowie Vollzug des Haushalts. Außerdem behandelt der Ausschuss zukünftig auch die Themen Digitalisierung und Staatsmodernisierung.