Niedersachsen

Willkommen im Frageportal des Niedersächsischen Landtags. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

19. Landtag, 2022-2027

Ministerpräsident

Olaf Lies (SPD) (seit 20. Mai 2025)

Landtagspräsidentin

Hanna Naber (SPD)

Koalition

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtages Niedersachsen

Portrait von Ulf Prange
Antwort 23.03.2026 von Ulf Prange SPD

Die für das Jahr 2025 beschlossene Einmalzahlung ist nur ein Zwischenschritt, der zwar eine Verbesserung darstellt, aber die Frage der amtsangemessenen Alimentation nicht strukturell und dauerhaft löst.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 19.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Da wir die verfassungsgemäße Besoldung unserer Beamtinnen und Beamten in Niedersachsen ernst nehmen, können sich durchaus noch rückwirkend Änderungsbedarfe im Hinblick auf die nunmehr erfolgten Sonderzahlungen ergeben.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 17.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Nach Ansicht des Niedersächsischen Finanzministeriums sowie des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Niedersächsischen Landtages sei somit die gebotene amtsangemessene Bezahlung in Niedersachsen für das vergangene Jahr gewährleistet worden

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 15.03.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ebenfalls eine entsprechende Einmalzahlung für das Jahr 2025 gewünscht hätten.

Antwort 25.03.2026 von Karola Margraf SPD

Über die Vergütung wird auf Bundesebene in der gemeinsamen Selbstverwaltung entschieden, im Erweiterter Bewertungsausschuss. Als Landespolitikerin habe ich darauf keinen direkten Einfluss.

Portrait von Ulf Prange
Antwort 17.03.2026 von Ulf Prange SPD

Die angekündigte Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen sehe ich mit großer Sorge, auch mit Blick auf die in Oldenburg aktuell sehr angespannte Versorgungssituation

Portrait von Lena Nzume
Antwort 16.03.2026 von Lena Nzume BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit der Verkündung der Entscheidung stehe ich im Austausch mit Verbänden und praktizierenden Psychotherapeut*innen, weil auch ich der Überzeugung bin, dass dieser Honorarverlust so nicht hingenommen werden kann

Portrait von Hanna Naber
Antwort 26.03.2026 von Hanna Naber SPD

Auch ich sehe die Senkung Honorare bei Psychotherapeutinnen und -therapeuten kritisch.

Fragen und Antworten im niedersächsischen Landtag

66 % 567 von insgesamt
861 Fragen beantwortet
69 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
256 von 320 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 256 von 320 Fragen beantwortet.

80 % Fragen
beantwortet
80 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
202 von 327 Fragen beantwortet

Die SPD hat 202 von 327 Fragen beantwortet.

62 % Fragen
beantwortet
55 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
99 von 174 Fragen beantwortet

Die CDU hat 99 von 174 Fragen beantwortet.

57 % Fragen
beantwortet
72 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
10 von 40 Fragen beantwortet

Die AfD hat 10 von 40 Fragen beantwortet.

25 % Fragen
beantwortet
21 Tage durchschnittliche
Antwortzeit