Niedersachsen Wahl 2022 - Fragen & Antworten

Frage von Peter M. • 04.09.2022
Sollte Lüneburg zur Fahrradstadt werden?
Portrait von Anna-Lena Narewski
Antwort 04.09.2022 von Anna-Lena Narewski FDP

Das Fahrrad ist ein wichtiges Verkehrsmittel und sollte somit gleichermaßen wie alle anderen Verkehrsmittel gefördert werden.

Frage von Erwin E. • 03.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Antwort ausstehend von Karin Emken SPD
Frage von Erwin E. • 03.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Antwort ausstehend von Stephan Bünting FDP
Frage von Volker B. • 03.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Antwort ausstehend von Dirk Machentanz Die Linke
Frage von Volker B. • 03.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Profil Heike Koehler
Antwort 05.09.2022 von Heike Koehler CDU

Es handelt sich hierbei um einen Gesetzentwurf der von SPD und CDU getragenen Landesregierung, der die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts zur Amtsangemessenheit der Beamtenalimentation umsetzen soll: