Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Eva Viehoff
Antwort von Eva Viehoff
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.06.2023

Wie Sie wissen, haben wir Grüne bereits in der letzten Wahlperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung der Pauschalen Beihilfe in Niedersachsen eingebracht und immer wieder darauf gedrungen, dass der Landtag sich mit diesem Thema beschäftigt.

Portrait von Jörn Domeier
Antwort von Jörn Domeier
SPD
• 26.05.2023

Das ist gar nicht so schwierig, allerdings soll der Antrag möglichst online gestellt werden – damit es fixer geht. Eine prima Übersicht dazu gibt es bei der Verbraucherzentrale Niedersachsen:

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort von Julia Willie Hamburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.06.2023

Die notwendigen Veränderungen sollten nicht zulasten von Vielfalt und Qualität des Angebots gehen

Portrait von Stefan Marzischewski-Drewes
Antwort ausstehend von Stefan Marzischewski-Drewes
AfD
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort von Detlev Schulz-Hendel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2023

Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.

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