Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 18.04.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus diesem Grund befindet sich das Verfahren um die Erhöhung der Besoldung noch in der Prüfung bzgl. der Besoldung von Funktionsstellen und der Besoldung von Schulleitungen. Wir bitten aus diesem Grund noch um Geduld.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.04.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider gehören Zeugnisse mit der Schulakte zu den offiziellen Schuldokumenten, auf denen eine Namensänderung ohne erfolgten standesamtlichen Eintrag noch nicht möglich ist. Überall sonst wird dies im schulischen Kontext (i.d.R.) bereits möglich gemacht.

Portrait von Uli Watermann
Antwort 01.04.2024 von Uli Watermann SPD

Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 10.04.2024 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei Radwegen an Landesstraßen ist das Land zuständig. Auch wir wollen im Land mehr für den Radwegeausbau tun.

Portrait von Volker Bajus
Antwort 28.06.2024 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir streben eine deutliche Reduzierung von Tierversuchen, eine verstärkte Kontrolle ihrer Durchführung sowie die verstärkte Förderung von Tierversuchsersatzmethoden an.