Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Lea Katharin B. • 02.03.2023
Wieso gibt es so wenig angemessene Spielplätze in Buchholz? Und dazu sind die existierenden Spielplätze häufig in einem nicht angemessen Zustand. Wie kann diese Situation verbessert werden?
Portrait von Jan Christian Fritz Bauer
Antwort 09.03.2023 von Jan Christian Fritz Bauer CDU

Spielplätze werden leider häufig von Menschen genutzt, die sich dort gar nicht aufhalten sollten oder die Spielplätze in einem Zustand hinterlassen, wie Sie und ich es niemals machen würden.
Ich habe mich in der Stadtverwaltung für Sie erkundigt und folgend ein paar Zahlen, Daten, Fakten für Sie.

Frage von Ria Helena A. • 02.03.2023
Ich fahre viel Fahrrad. Allerdings werde ich, wenn ich auf den Straßen fahre, oft auf gefährliche Weise von Autofahrern überholt. Gibt es konkrete Pläne, Buchholz fahrradfreundlicher zu machen?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 26.07.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um dem Ziel der Verkehrswende und der VisionZero (möglichst keine Verkehrstoten mehr) näher zu kommen, ist es der Rot-Grünen Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass Radwege gut ausgebaut und sicher sind.

Frage von Stephan B. • 28.02.2023
Wird es Gesetze geben, die eine Freistellung von Arbeitnehmern mit Lohnfortzahlung durchsetzen oder ein Gesetz, indem man keine finanziellen Verluste durch das Ehrenamt bekommt?
Portrait von Oliver Lottke
Antwort ausstehend von Oliver Lottke SPD
Frage von Heinrich P. • 25.02.2023
Antrag auf Heizöl-Zuschuss Härtefall
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 10.03.2023 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auszahlung des von Ihnen angeführten Heizöl-Zuschuss wird durch die einzelnen Bundesländer erfolgen.

Frage von Anita S. • 22.02.2023
(Wann) ist mit einer Umsetzung der pauschalen Beihilfe für alle Beamt:innen zu rechnen?
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 27.02.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.